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Version 1.1 vom 25.Oktober 2009.
§1: Vorbestimmungen
1.1 Alle nachfolgenden Bestimmungen und Regeln beziehen sich auf das Projekt mit
der Bezeichnung yasp.ch der YASP GmbH, Reiherweg 1, 6403 Küssnacht am Rigi.
1.2 Als Benutzer bezeichnet wird jede natürliche Person, welche:
- die Website www.yasp.ch besucht und/oder
- ein von yasp.ch betriebene Dienstleistung besucht und/oder
- bei yasp.ch registriert ist.
§2: Zugang / Vertragsabschluss
2.1 Mit der Benutzung von yasp.ch in einer der in Ziffer 1.2 genannten Formen
akzeptiert der Benutzer verbindlich die aufgeführten Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (AGB). Die AGB werden damit zum Vertragsbestandteil.
§3: Leistungsumfang
3.1 yasp.ch stellt die technische Infrastruktur zum Erstellen, Verwalten und
Betreiben von Internet-Dienstleistungen zur Verfügung.
3.2 Dienstleistungen von YASP dürfen im privaten und
kommerziellen Bereich genutzt werden. Das kommerzielle Vertreiben von
Dienstleistungen (z.B. Weiterverkauf) sowie der Missbrauch der Dienstleistungen
zu Werbezwecken oder Ähnlichem sind strikte untersagt.
3.3 In jedem Fall ist es ausdrücklich untersagt, über yasp.ch pornographische,
sittenwidrige, politische oder sonstige gesetzeswidrige und/oder bedenkliche
Ziele zu verfolgen und dabei Dienstleistungen von YASP als Plattform zu nutzen.
3.4 Dienstleistungen, die in einem Zeitraum von 12 Monaten nicht genutzt werden,
können gelöscht werden. Als Nutzung gilt die Anmeldung im Administrationsbereich
oder das Aufrufen der Dienstleistung durch Dritte.
§4: Finanzielles
3.1 Das Guthaben des YASP Kontos ist Eigentum der YASP GmbH.
3.2 Die Dienstleistungen werden gemäss den publizierten Preisen vom YASP Konto
abgezogen.
3.3 Ist das Guthaben nicht mehr ausreichend, kann die Dienstleistung deaktiviert
werden. In dem Falle wird an die registrierte Adresse eine Email versendet.
3.4 Nicht mehr benötigtes Guthaben kann, abzüglicher untenstehender Spesen,
zurückgefordert werden.
- Entstandene Transaktionskosten von externen Dienstleister bei der Überweisung (bei Kreditkarten 3.4% +
CHF 0.55)
- Entstandene Transaktionskosten von externen Dienstleister bei der Rückvergügung (z.B. Bankspesen für
Aussland-Überweisungen; bei Paypal-Überweisungen fallen keine Gebühren an.).
- Eine Bearbeitungspauschale von CHF 10.00
§5: Datenschutz
5.1 Der Schutz und die Sicherheit aller personenbezogenen Daten ist yasp.ch ein
besonderes Anliegen. Yasp.ch hält die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz
ein.
5.2 Dem Benutzer ist bekannt, dass alle Daten, die bei YASP eingegeben werden, veröffentlicht werden. Ausgenommen sind
Daten, bei denen explizit vermerkt ist, dass die Daten nur dem registrierten
Benutzer (Administrator) zur Verfügung stehen und dementsprechend
nicht veröffentlicht werden. Diese Daten müssen vom registrierten Benutzer
gemäss den Datenschutzbestimmungen behandelt werden. Insbesondere ist die
Weitergabe an Dritte, die kommerzielle Verwendung oder das Versenden von
Newsletters nicht zulässig.
5.3 Zur Erbringung der Dienstleistung ist es notwendig, dass yasp.ch
personenbezogene Daten unter Beachtung der Datenschutzbedingungen erhebt,
speichert, verarbeitet und nutzt. Dies erfolgt nur, wenn der Benutzer der
Erhebung, Speicherung, Verarbeitung und Nutzung durch die Angabe der
personenbezogenen Daten, den AGB zustimmt.
5.4 yasp.ch gibt personenbezogene Daten nicht an Dritte weiter, es sei denn, der
Benutzer hat vorher das ausdrückliche Einverständnis erklärt oder es besteht
eine gesetzliche Verpflichtung zur Datenweitergabe.
5.5 yasp.ch verwendet so genannte Sitzungscookies, die auf der Festplatte der
Benutzer gespeichert und die mit Verlassen des Browsers gelöscht werden.
Sitzungscookies werden zur Login-Automatisierung verwendet. Cookies werden nicht
dazu eingesetzt, um Programme auszuführen oder Viren auf den Computer der
Benutzer zu laden.
5.6 Der Benutzer kann jederzeit das Einverständnis bezüglich der Speicherung der
personenbezogenen Daten widerrufen oder die Berichtigung seiner bei yasp.ch
gespeicherten Daten verlangen. Hierzu genügt eine E-Mail an yasp.ch. Im Falle
des Widerrufs der Speicherung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten kann
yasp.ch möglicherweise für den jeweiligen Benutzer keine Dienste mehr erbringen.
5.7 Der Benutzer ist berechtigt, jederzeit die zu seiner Person gespeicherten
personenbezogenen Daten unentgeltlich bei yasp.ch einzusehen. Diese Auskunft
wird schriftlich erteilt. Das Auskunftsersuchen ist unter Beifügung einer
Personalausweiskopie schriftlich an YASP GmbH, Reiherweg 1, 6403 Küssnacht am
Rigi zu richten.
5.8 Dem Benutzer ist weiterhin bekannt, dass der Datenschutz bei
Datenübertragungen im Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik noch nicht
umfassend gewährleistet werden kann. Der Benutzer trägt insofern für die
Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten Daten selbst Sorge.
5.9 yasp.ch ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, von den Benutzern
erstellte Texte auf ihre Vereinbarkeit mit geltendem Recht und mit diesen
Geschäftsbedingungen zu überprüfen und - falls erforderlich - die jeweiligen
Inhalte zu ändern oder zu entfernen.
5.10 yasp.ch ist berechtigt, zur Erfassung von anonymen Statistiken eine externe
Dienstleistung in Anspruch nehmen.
§6: Kündigungsrecht
6.1 Der registrierte Benutzer hat jederzeit das Recht, den Vertrag mit
sofortiger Wirkung zu kündigen. Die Kündigung erfolgt über den
Administrationsbereich.
6.2 yasp.ch hat jederzeit das Recht, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu
kündigen und die angebotenen Dienstleistungen ganz oder teilweise einzustellen.
§7: Haftung von yasp.chasp.ch
7.1 yasp.ch kann weder für von den Benutzern veröffentlichte Daten
verantwortlich gemacht werden noch für technisch begründete
Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. Hieraus folgt, dass yasp.ch keine
Haftung für die Richtigkeit der von den Benutzern veröffentlichten Daten
übernehmen kann.
7.2 yasp.ch ist nicht zur inhaltlichen Kontrolle der von ihm bereitgestellten
Dienstleistungen verpflichtet. Die Inhaltskontrolle sowie die Löschung von Inhalten,
die gegen geltendes Recht oder die vorliegenden AGB verstossen, obliegt einzig
den Benutzern, welche die Dienstleistung bei yasp.ch eröffnet haben. yasp.ch meldet
selbst festgestellte oder durch Dritte mitgeteilte Verstösse in Gästebüchern den
jeweils verantwortlichen Benutzern und fordert diese auf, die widerrechtlichen
oder durch die vorliegenden AGB untersagten Inhalte baldmöglichst zu entfernen.
yasp.ch haftet nicht für die Nichtbefolgung dieser Anweisung.
7.3 yasp.ch
übernimmt keine Haftung für den Missbrauch von Daten. Es ist möglich, dass
Benutzer die Dienstleistung trotz Verbot in unzulässiger oder gesetzwidriger
Weise nutzen. Für eine solche unzulässige oder gesetzeswidrige Nutzung ist jede
Haftung von yasp.ch ausgeschlossen. yasp.ch haftet auch nicht dafür, dass
Angaben und Informationen, die die Benutzer Dritten zugänglich gemacht haben,
von Dritten missbraucht werden.
7.4 yasp.ch gewährleistet nicht den jederzeitigen ordnungsgemässen Betrieb bzw.
die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit der Dienstleistung.
Insbesondere haftet yasp.ch nicht für Störungen der Qualität des Zugangs zur
Dienstleistung aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die
yasp.ch nicht zu vertreten hat. Ferner haftet yasp.ch nicht für die unbefugte
Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Kundendaten (z.B. durch einen
unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank) sowie für Datenverlust.
7.5 Für Schäden, die nicht aufgrund der vorgenannten Ursachen eintreten, haftet
yasp.ch nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit seiner Organe, Mitarbeiter und
Erfüllungsgehilfen und nur soweit, als yasp.ch im Verhältnis zu anderen Ursachen
an der Entstehung des Schadens mitgewirkt hat.
§8: Verantwortlichkeiten und Pflichten des Benutzersutzers
8.1 Der Benutzer ist für den Inhalt aller von ihm hinterlegten Daten alleine
verantwortlich. Der Benutzer versichert, dass die eingetragenen Daten der
Wahrheit entsprechen. Vorsätzliche und/oder in betrügerischer Absicht gemachte
Falschangaben sind unzulässig und können rechtliche Schritte nach sich ziehen.
8.2. Benutzer, die sich bei yasp.ch registrieren, verpflichten sich zur
Überwachung ihrer Inhalte und insbesondere zur umgehenden Löschung von
widerrechtlichen oder gegen die vorliegenden AGB verstossenden Einträgen. Werden
solche Einträge trotz Kenntnisnahme oder der Mitteilung durch einen Dritten oder
durch yasp.ch nicht gelöscht, können diese dem Benutzer mit sämtlichen
rechtlichen Folgen zugerechnet werden.
8.3 Der Benutzer verpflichtet sich, yasp.ch schadlos von jeglicher Art von
Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch die Benutzung
der Dienstleistung entstehen könnten. Insbesondere verpflichtet sich der
Benutzer, yasp.ch von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen,
Aufwendungen und Ansprüchen freizustellen, die sich aus Schäden wegen übler
Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls
von Dienstleistungen für andere Kunden, einem Verstoss gegen diese
Geschäftsbedingungen, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger
Rechte ergeben.
8.4 Der Benutzer ist verpflichtet, nicht zur Veröffentlichung gedachte Daten
vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung des Urhebers Dritten
zugänglich zu machen. Dies gilt insbesondere für die E-Mail Adresse.
8.5 Ferner verpflichtet sich der Benutzer, die Dienstleistung nicht
missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:
- kein diffamierendes, anstössiges oder
in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu
verbreiten;
- andere Personen nicht zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte
(einschliesslich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen;
- keine Daten
heraufzuladen, die
a) einen Virus enthalten (infizierte Software) und/oder
b)
Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich geschützt ist, es
sei denn, der Benutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen
Zustimmungen;
- die Dienstleistung nicht in einer Art und Weise zu benutzen, die
die Verfügbarkeit der Angebote für andere Benutzer nachteilig beeinflusst;
-
Dienstleistungen zu keinem fremden Zweck zu verwenden, insbesondere das
Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen, sofern es nicht
ausdrücklich dafür vorgesehen wurde.
- keine identischen
oder sehr ähnlichen Daten in mehreren Dienstleistungen zu publizieren. ichtbeachtung einer der in Ziffer
8.5 genannten
Verhaltensverpflichtungen kann sowohl zu einer sofortigen Kündigung der
Nutzungsvereinbarung führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den
Benutzer nach sich ziehen.
8.7 Soweit der Benutzer gegen eine oder mehrere der zu Ziffer 8.5 genannten Verhaltenspflichten
verstösst, kann er durch yasp.ch zur Bezahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von
2’500 CHF für jede nachgewiesene Zuwiderhandlung verpflichtet werden.
Weitergehende Schadenersatzansprüche bleiben unberührt.
§9: Kommunikationkation
9.1. Mitteilungen von yasp.ch an seine registrierten Benutzer erfolgen per
E-Mail. Mitteilungen von Benutzer an yasp.ch erfolgen per E-Mail oder über den
Postweg.
§10. Nutzungs- und Urheberrechte
10.1 yasp.ch ist im Verhältnis zum Benutzer alleiniger Rechtsinhaber der
Vervielfältigungs-, Verbreitungs-, Verarbeitungs- und sämtlicher Urheberrechte
sowie des Rechts der unkörperlichen Übertragung und Wiedergabe von yasp.ch und
der einzelnen enthaltenen Inhalte. Die Nutzung sämtlicher Programme und der
darin enthaltenen Inhalte, Materialien sowie Marken- und Handelsnamen ist
ausschliesslich zu den in diesen Geschäftsbedingungen genannten Zwecken
zulässig.
10.2 yasp.ch versichert - für durch yasp.ch selber hinzugefügte Inhalte - dass
keine bekannten Urheberrechte verletzt wurden und werden.
10.3 yasp.ch distanziert sich von Urheberrechtsverletzungen, die durch Benutzer
entstehen/entstanden. Die Benutzer versichern bei der Zurverfügungstellung von
Bildern, Texten oder anderen Dokumenten, dass sie die Urheberrechte an diesen
besitzen und yasp.ch mit der Veröffentlichung beauftragen. Das damit verbundene
Veröffentlichungsrecht kann jederzeit in Schriftform widerrufen werd
§11. Gerichtsstand und anwendbares Recht
11.1 Es gilt das Recht der Schweizerischen Eidgenossenschaft, auch bei Klagen im
Wechsel- und Urkundenprozess. Im Falle eines Rechtstreits gilt - soweit
rechtlich zulässig - als Gerichtsstand der Sitz der YASP GmbH in 6403 Küssnacht
am Rigi (Schweiz).
§12. Sonstiges
12.1 yasp.ch ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der
Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen, sofern
für den Benutzer dadurch keine Nachteile entstehen.
12.2 yasp.ch ist berechtigt, die Geschäftsbedingungen abzuändern und dem jeweils
geltenden Recht anzupassen. Änderungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen
werden an registrierte Benutzer per E-Mail mitgeteilt. Dazu ist statt der
Beifügung des kompletten Textes ein Verweis auf die Adresse im Internet, unter
der die neue Fassung abrufbar ist, hinreichend. Sollte solchen Änderungen von
registrierten Benutzern nicht innerhalb von 14 Tagen ab Mitteilung widersprochen
werden, gelten diese als angenommen und haben ab dem Tag des Fristablaufs
Geltung. Für nicht registrierte Benutzer ist die Änderung per sofort gültig.
12.3 Sollte eine Bestimmung des Vertrags oder der AGB unwirksam sein oder
werden, oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in
seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt.
12.4 Im Rahmen des Vertragsschlusses erfolgt keine automatische Speicherung des
Vertragstextes seitens des Betreibers. Der Benutzer ist deshalb angehalten, den
zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils gültigen, auf der Website yasp.ch
zugänglichen Vertragstext zu speichern oder auf andere Weise zu archivieren.
12.5 Verantwortlich für den Inhalt des Service ist die YASP GmbH, Reiherweg 1,
6403 Küssnacht am Rigi vertreten durch Reto Kenzelmann.
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